Spanien wählt ein neues Parlament ...

[kubde]

Unidos Podemos

Unidos Podemos (spanisch: "vereint können wir") ist eine nach spanischem Wahlrecht zulässige Gemeinschaftskandidatur (coalición electoral) für die spanischen Parlamentswahlen am 26. Juni 2016. In ihr treten Podemos, Izquierda Unida (IU), die grüne Partei Equo und andere kleinere Linksparteien gemeinsam zur Wahl an.

Politische Moderation, konfrontiver Klassenkampf, gemäßigte Reformen und eine landesweite linke Revolution - so könnte man die Koalition 'Unidos Podemos', die sich am 13. Mai 2015 in Spanien formierte, zusammenfassen. Am 26. Juni wird sie sich, angeführt von der radikalen Izquierda Unida (Vereinten Linken) und der etwas moderateren Partei Podemos, bei den nationalen Neuwahlen aufstellen. Diese sind schon die zweiten innerhalb der letzten sechs Monate, denn keine der Parteien war fähig, nach den Wahlen im Dezember 2015 eine regierungsfähige Koalition zu bilden.

Zwischen Reform und Revolution

Dabei überrascht es nicht, dass Rajoy (PP) vor einem radikalen Abdriften Spaniens, sollte Unidos Podemos die Wahlen gewinnen, warnt. Hatten sie in den letzten Jahren nicht Zeit genug ihre Wähler durch entsprechende Taten zu überzeugen? Leider zog sich die ganzen Jahre die Korruption wie ein roter Faden durch diese Partei. Regieren nach Gutsherrenart scheint momentan aus der Mode gekommen zu sein. Ob nach den Wahlen die PSOE lediglich zum Juniorpartner absteigt?

[kubde]

Es gibt ausser mir bestimmt noch einige Menschen, die nach diesem Ergebnis die Lage neu bewerten können. Interessant ist es nun, auf das nächste Event, die Wahlen am 26. in Spanien zu warten um zu schauen, wie deren Ausgang in das sich ständig ändernde EU-Puzzle passt.
Die Lösungen, welche die gewählten Volksvertreter noch im Köcher haben scheinen derzeit immer wirkungsloser.

Nach dem Brexit-Votum der Briten und einem schwarzen Freitag steht Europas Börsen mit der Wahl in Spanien schon die nächste Zerreissprobe bevor.

Unter dem Titel "Nach dem Brexit zittern Anleger vor Wahl in Spanien" findet man einen Artikel von "Reuters", in welchem die Ängste vor weiteren Austritten aus der EU und den daraus resultierenden negativen wirtschaftlichen Folgen weiter geschürt werden. Wie gesagt, man beleuchtet hauptsächlich die Risiken für die Finanzmärkte. Die Vorteile, welche für die arbeitende Bevölkerung entstehen können sucht man jedoch vergeblich.

Somit verläuft nun die Grenze zwischen Grossbritannien und der EU mitten durch Irland. Und die Schotten zeigen sich ernsthaft "not amused" über den Wahlausgang. Ob sie wohl gemeinsam mit Nordirland ein weiteres Referendum anstreben? Damit könnte dann aus dem Großbritannien ein Kleinbritannien werden, das als eine weitere Wirtschaftsmacht ohne den unnötigen Ballast den Spuren der Schweiz folgen könnte. Soviel im Moment zum Thema "neubewerten".

[kubde]

In ihrem Artikel "7 Fakten zur Spanien-Wahl" wird von der Süddeutschen Zeitung das Wichtigste zur Wahl kurz erklärt. Warum in Spanien schon wieder gewählt wird - und was das ändert.
"Der Brexit spielt kaum eine Rolle in den Wahldebatten, ein "Ansteckungseffekt" ist auch jetzt nicht zu befürchten. Spürbar wird ein EU-Austritt der Briten in Spanien aber durchaus. Ein Sieg der Leave-Bewegung würde in wirtschaftlicher Hinsicht "die schlimmstmögliche Nachricht in vielen Jahren" bedeuten, sagte Regierungschef Rajoy El Pais vor der Abstimmung. Nach dem Austrittsvotum betonte er jedoch, dass Spanien auf die wirtschaftlichen Turbulenzen vorbereitet sei, die der Brexit erzeuge. Interessant werden könnte es in Sachen Gibraltar. Das britische Überseegebiet findet sich nämlich, wenn der Brexit vollzogen wird, plötzlich jenseits der EU-Außengrenze wieder - und kann nicht zwangsläufig auf ein Entgegenkommen Spaniens zählen. Die konservative Regierung in Madrid hat bereits angekündigt, dann die Grenze dicht zu machen - und nur gegen ein Mitspracherecht wieder zu öffnen. Die Sozialisten zeigen sich hingegen dialogbereit."

[kubde]

Datos del 26 de junio de 2016

Escrutado 51,07%


26J Elecciones Generales Congreso

[kubde]

rtve.es - 24h

Especial Informativo: Elecciones Generales 2016

PP - 137
PSOE - 85
Unidos Podemos - 71
C's - 32

Damit steht fest, dass die PSOE weiterhin zweitstärkste Partei Spaniens bleibt. Wer nun mit wem schlussendlich eine Koalition bildet und die Regierungsverantwortung übernimmt wird hoffentlich zeitnah verkündet.
An der eingeschlagenen Richtung bezüglich EU und Euro wird sich jedoch bestimmt nichts ändern.
Wie heisst es doch so schön bei Shakespeare: "Viel Lärm um nichts" oder "Wie es euch gefällt" oder "Was ihr wollt".

[kubde]

?Sorpasso? missglückt

Mit großen Hoffnungen ging das neue Linksbündnis Unidos Podemos in die zweite Parlamentswahl innerhalb eines halben Jahres, von der Verdrängung der sozialdemokratischen Arbeiterpartei PSOE wurde bis zum frühen Abend fest ausgegangen, doch der sorpasso fand nicht statt. Ein wenig ratlos zeigten sich die Spitzen der erst kürzlich vereinigten Parteien Podemos und Izquierda Unida, Pablo Iglesias und Alberto Garzón, dem Wahlvolk, und mussten enttäuscht dem Wahlsieger Mariano Rajoy von der rechtskonservativen Volkspartei (PP) gratulieren. Dieser hat nun das Initiativrecht auf die Bildung einer neuen Regierung, aber auch für den amtierenden Ministerpräsidenten sind die Optionen alles andere als klar. Spanien steht wieder vor schwierigen Koalitionsverhandlungen.


Spaniens Linke hinter Erwartungen zurück


Jetzt kann man nur noch darauf hoffen, daß die einzelnen Politiker ihr Egozum Wohle Spaniens zurückstellen und das tun, wofür sie den Wählerauftrag bekamen - zu dienen!

[kubde]

Gemeinsam nach Lösungen suchen

Wie geht es weiter nach dem Brexit-Referendum? Diese Frage steht heute und morgen im Mittelpunkt des Europäischen Rates. Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten außerdem über die nächsten Schritte zur Bewältigung der Migrations- und Flüchtlingskrise.

Die Tagesordnung des Europäischen Rates in Brüssel wird vom britischen EU-Referendum dominiert.

[kubde]

Ist Podemos zu radikal für die spanischen Wähler?

Podemos hat bei der Neuwahl am Sonntag schlechter abgeschnitten als erwartet. Das Linksbündnis ist hinter der etablierten Arbeiterpartei PSOE auf Platz drei gelandet, gewonnen haben mit deutlichem Abstand die Konservativen. Und das, obwohl vorher alle vom Wunsch nach politischem Wandel sprachen. Woran lag's?

Ein Gespräch mit Mitbegründer Juan Carlos Monedero

[Icodesa]

Danke für den informativen Artikel aus "die Zeit" und überhaupt für die vielen politischen Infos zur Wahl.

[LaTorre]

#kubde

Woran lags ?

Heute wieder mit einigen kanarischen Rentnern gesprochen und diskutiert, resultiert das gleiche Dillemma wie beim englischen Brexit: die "Mayores" haben alle PP gewählt, und hinterher von den Enkeln abgefragt, von denen warme Ohren bekommen: Ihr verbaut uns den Progreß !

Und auf meine Frage, warum ?: Ja, unsere Rente, die muss sicher sein !

Alle die gleiche Leier.

Ja, dass die sowieso nicht geringer wird ( abzuwarten der Brexit-Effekt ) ist ihnen zweifelhaft bei neuer Partei und Regierung als Resultat.

Die Enkel, die nun weiter mit dem Sumpf leben müssen, sind ihnen egal.

[kubde]

Die Enkel, die nun weiter mit dem Sumpf leben müssen, sind ihnen egal.

Meine Antwort darauf kann nur lauten:

Jedes Ding hat drei Seiten: Eine die du siehst, eine die ich sehe, eine die wir beide nicht sehen.
Chinesische Weisheit

Danke für den Spruch an Tarajal

Was ich nicht verstanden habe:
"Die Enkel, die nun weiter mit dem Sumpf leben müssen, sind ihnen egal."

Welcher Sumpf ist gemeint? Und sind das nun die Enkel in England oder die in Spanien? Durch die Wahl der PP in Spanien sind doch die Weichen in Richtung Reichtum und Vollbeschäftigung für alle gestellt, oder doch nur "weiter wie gehabt"? Und die Engländer haben sich für mehr Demokratie entschieden. Wo waren denn all die Jungen, die weiter mit dem Sumpf leben müssen am Wahltag? Sie sind doch die politisch Uninteressierten. Und solche Mitbürger kann man nun mal in einer gewünschten direkten Demokratie ? la Schweiz wirklich nicht brauchen.

[kubde]

Es gibt viel zu tun

Durch die Wahl der PP in Spanien sind doch die Weichen in Richtung Reichtum und Vollbeschäftigung für alle gestellt, oder doch nur "weiter wie gehabt"?

Die Aufgabe für die neue Regierung ist keine einfache denn die Frage ist: woher nehmen?

Arbeitslosigkeit in Eurozone auf tiefstem Stand seit fast fünf Jahren

lautet der vielversprechende Titel des Artikels. Betrachtet man sich jedoch die für Spanien relevanten Zahlen sieht die Wirklichkeit doch etwas anders aus.
In der gesamten Europäischen Union waren 21.084 Millionen Männer und Frauen arbeitslos, was einer Quote von 8,6 Prozent entspricht. Die anteilig meisten Menschen sind nach wie vor in Griechenland ohne Job sowie in Spanien (19,8 Prozent im Mai). Im Vergleich zur Gesamtbevölkerung mehr als doppelt so hoch ist indes die Quote bei jungen Menschen unter 25 Jahren. In der Eurozone waren hier 20,7 Prozent arbeitslos, in der gesamten EU 18,6 Prozent. In Spanien lag der Arbeitslosenanteil bei 43,9 Prozent (im Mai).

[kubde]

Still ruht der See

Ja, es ist keine Überraschung - es ist ein "weiter so wie gehabt". Es wurde immer noch nicht eine regierungsfähige Mehrheit gebildet. Ob es da wohl einen weiteren Wahltermin im Dezember gibt?
Währendessen dreht sich das Rad der EU munter weiter. Die EU-Finanzminister wollen Spanien und Portugal bestrafen.
Die EU-Finanzminister haben Geldstrafen gegen Spanien und Portugal zugestimmt. Beide Länder seien nicht konsequent genug gegen ihre Haushaltsdefizite vorgegangen. Damit schlossen sich die Finanzminister der Meinung der EU-Kommission an. Bisher wurden noch nie Sanktionen gegen ein Land der Eurozone wegen der Missachtung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes verhängt. Dabei sollte nicht außer Acht gelassen werden, daß auch Deutschland seit Jahren die Regeln ignoriert.

Mehr darüber gibt es h i e r

[kubde]

Regierungsbildung in Spanien

Vor der Abstimmung im spanischen Parlament über die Wiederwahl des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy haben sich der konservative Kandidat und der sozialistische Oppositionsführer Pedro Sánchez einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Rajoy warf Sánchez vor, mit seiner Ablehnung der Wiederwahl den Wunsch der Mehrheit der Spanier zu missachten und das Land zu den dritten Wahlen innerhalb eines Jahres zu führen.
Der Chef der Sozialisten (PSOE) entgegnete, die Regierung Rajoy habe seit 2011 im EU-Land die Armut und die Ungleichheit gefördert. Nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember und einer Neuwahl am 26. Juni, die beide zu einer Pattsituation geführt hatten, wollte sich Rajoy mit seiner Kandidatur am Abend erstmals dem Votum der Abgeordneten stellen.


Rajoy und Sánchez verstricken sich in hitzige Debatte

[LaTorre]

Die Abstimmung hat Rajoy gestern wieder nicht ausgereicht, wird Morgen, Freitag, nochmals durchgeführt.

Er kommt nicht auf die 176 Stimmen.

[LaTorre]

Heute erneut: Nein an Rajoy

https://twitter.com/laautonomica/sta...84053301383168

[kubde]

Nun auch in der FAZ

Der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy ist am Freitagabend im Parlament zum zweiten Mal binnen 48 Stunden gescheitert. Wie schon am Mittwoch erhielt der ?Kandidat des Königs? für den Posten des Regierungschefs lediglich 170 von insgesamt 350 Stimmen.
In einer kurzen Debatte vor der Abstimmung, bei der der sozialistische Oppositionsführer Pedro Sánchez sein ?Nein zu Rajoy? bekräftigte und eine Stimmenthaltung zur Bildung einer konservativen Regierung kategorisch ablehnte, gab es gleichwohl eine neue Nuance.
Sánchez rief die ?Kräfte des Wandels?, also die Linksparteien, dazu auf, in den kommenden Wochen einen ?Ausweg aus der politischen Sackgasse? zu suchen und so dritte Wahlen binnen eines Jahres zu vermeiden.

Rajoy scheitert zum zweiten Mal


Was verwirrt ist, daß die PP derart vehement an Rajoy festhält. Man könnte die volksnahe Konservativität doch auch anders demonstrieren.
Andererseits - was sollte sich politisch denn schon revolutionäres ändern, wenn Sánchez und Iglesias die Regierungsverantwortung übernähmen? Der Filz des Bankensystems eines Landes ist unkaputtbar. Und egal wer regiert - die Zeche zahlt immer der Steuerzahler.

[kubde]

Es geht weiter - irgendwie - aber immer demokratisch

Der Chef der spanischen Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, ist zurückgetreten. Nach mehr als zehnstündiger Debatte gab es bei einem Votum des Bundeskomitees 132 Stimmen gegen Sánchez, 107 für ihn. Er selbst gab anschließend seinen Rücktritt als Parteivorsitzender bekannt. Hintergrund ist ein innerparteilicher Streit, ob die Sozialisten eine konservative Regierung tolerieren sollen oder nicht.
Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hat seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember 2015 wegen einer Pattsituation keine voll funktionstüchtige Regierung. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst. Wenn sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf die Wahl eines Regierungschefs einigen, muss König Felipe VI. für den ersten Weihnachtstag erneut Neuwahlen ansetzen.

Sozialisten stürzen Parteichef Sánchez

[kubde]

Regierungssuche in Spanien

König startet neuen Anlauf

Spaniens König Felipe VI. will am 24. und 25. Oktober eine neue Runde von Konsultationen mit den Parteiführern über eine mögliche Regierungsbildung abhalten. Sollte diese scheitern, dann müssen die Spanier zu Weihnachten zum dritten Mal innerhalb eines Jahres an die Urnen, hieß es heute in Madrid.

Regierung muss bis 31. Oktober stehen

[Achined]

Rajoy hat es heute geschafft