Verfassungs-Gericht in Spanien kippt Corona-Strafen & Lockdown

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    #1

    Verfassungs-Gericht in Spanien kippt Corona-Strafen & Lockdown

    https://tkp.at/2025/10/07/spaniens-h...-und-lockdown/

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    #2
    Kaum zu glauben...Spanien hat Deutschland in Sachen Demokratie und Rechtsstaat offenbar überholt.
    ...

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      #3
      Zitat von SanLorenzo4 Beitrag anzeigen
      Kaum zu glauben...Spanien hat Deutschland in Sachen Demokratie und Rechtsstaat offenbar überholt.
      Das stimmt einfach nicht.

      Die spanischen Politiker scheren sich noch weniger um den Willen und das Wohl der Wähler als die deutschen. In Spanien erlebe ich stark ideologie-geprägte Politik, die mitunter absurde Blüten treibt. Oder wie sonst soll man sich ein Gesetz erklären, das den Mann mehr oder weniger pauschal zum Vergewaltiger erklärt, wenn er sich nicht vor dem Sex zur rechtlichen Absicherung schriftlich und am besten noch per Live-Video vor Zeugen bestätigen lässt, dass der beabsichtigte Sex einvernehmlich ist / sein wird?

      Und unser deutsches Bundesverfassungs-Gericht steht seinem spanischen Pendant offenbar in nichts nach, wenn es darum geht, Politikern mal auf die Finger zu klopfen, wenn sie über die Stränge schlagen.

      Wer aktuell gerade die Diskussion über die Chat-Kontrolle verfolgt, stellt fest, dass ausgerechnet DEUTSCHLAND in der EU die Freiheitsrechte der Bürger vor die alarmistischen "Zum Schutz der Kinder... !!!"-Parolen der General-Überwacher stellt und die anlasslose Chat-Kontrolle verhindert.

      Aber ich freue mich natürlich über das Urteil des spanischen Verfassungs-Gerichts: ich werde mir wohl auch 300 Euro zurück holen - notfalls per Anwalt.
      * * *

      Wenn Du ein Problem mit mir hast, darfst Du es gerne behalten.

      *** Es ist ja deins. ***

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        #4
        hier wie da: manches war ok, in Spanien besser anderes viel zu wenig oder gar schwachsinnig: Maskenpflicht am Bahnhof. früh morgens steht man allein am Bahnsteig (im Freien!), wozu da eine Maske?
        Kommen 4 Polizisten, fordern mich auf Maske aufzusetzen. Dann seh ich wie die 4 zu ihrem Auto gehen, Maske absetzen und ins Auto steigen 😖
        "Der Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden."

        John Maynard Keynes

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          #5
          Oder: Winter 2020/2021. in Deutschland Inzidenz >200, in Spanien auch aber Kanaren <50.
          Trotzdem ganz Spanien Hochrisikogebiet.
          Rückflug von Teneriffa mit Inzidenz 30 nach Hildburghausen (Inzidenz 600) => 2 Wochen Quarantänen-Pflicht.
          Um die anderen nicht anzustecken 😷
          "Der Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden."

          John Maynard Keynes

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            #6
            Oder Herbst 2021: 3. Impfung steht an. Bundesland A: 3. Impfung 6 Monate nach der 2. Impfung, keinen Tag früher. Bundesland B: 4 Monate, Bundesland C: 4 Wochen. Tage später in vielen Bundesländern andere Regeln. Schön wie sich die Viren/Impfstoffe an die Landesgrenzen halten
            "Der Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden."

            John Maynard Keynes

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              #7
              Zitat von Mummenthaler Beitrag anzeigen
              Rückflug von Teneriffa mit Inzidenz 30 nach Hildburghausen (Inzidenz 600) => 2 Wochen Quarantänen-Pflicht.
              Um die anderen nicht anzustecken 😷
              In Rheinland-Pfalz gab es eine Sonderregelung für den Besuch naher Angehöriger: Ich durfte beispielsweise meine Partnerin aufgrund dieser Sonderregelung "besuchen", ohne 14 Tage Quarantäne ableisten zu müssen. Das gab in meinem Bekanntenkreis zwar Stunk, entsprach damals aber den geltenden Vorschriften. Ich hatte mir die entsprechende Vorschrift auf dem Handy abgespeichert, aber selbst das überzeugte die Quarantäne-Fetischisten nicht.

              Ok, dazu muss man sagen, dass ich intensives Cherry-Picking betrieben habe: Ich habe meinen Aufenthaltsort danach gewählt, wo ich am wenigsten Einschränkungen zu erdulden hatte.

              Geradezu lächerlich fand ich die hirnlose Handhabung von Vorschriften: "Maske" war nur, was mit Bändchen hinter den Ohren befestigt wurde. Ein "Schal", der bequem den Mund- / Nasenraum abge"dichtet" hat, sich aber um den ganzen Hals wand, wurde von Angestellten im Einzelhandel nicht als "Maske" anerkannt. Ergebnis: Ich bin zum Einkaufen in andere Geschäfte gegangen, in denen ich solche Probleme nicht hatte.

              ABER: Wenn man die nackten Zahlen betrachtet, ist COVID tatsächlich nur eine neue Form der Grippe gewesen. EIGENTLICH hätte man die vulnerablen Gruppen (Alte, Vorerkrankte) dazu auffordern müssen, sich selbst besser zu schützen und die unempfindlichen Gruppen in Ruhe lassen können. Ja, es hätte auch unter den "Unempfindlichen" Erkrankungen und Opfer gegeben - genau wie bei den alljährlichen Grippewellen. Aber auch deren Schutz hätte ich unter das Thema "Eigenverantwortung" gestellt. Dazu auch noch: ICH bin nicht mit der Preisgabe meiner Freiheitsrechte verantwortlich dafür, ANDERE zu schützen - die durch entsprechende Eigenverantwortung und Selbstbeschränkung selbst für ihre Sicherheit hätten sorgen können. Wie oft wurde ich auch, als das längst keine Vorschrift mehr war, von anderen Leuten noch aufgefordert (angegiftet), eine Maske zu tragen, um SIE zu schützen!

              Ich fürchte nur, weder die Medien (denen wir einen guten Teil des COVID-"Hypes" zu verdanken hatten) als auch unsere Politiker haben aus dieser Geschichte NICHTS gelernt. Bei dem nächsten Pandemiemöschen wird es wieder genauso absurd ablaufen.

              Übrigens: Warum wird eigentlich keine nationale Reserve für das Gesundheitswesen aufgebaut? Das kostet nur ein bisschen Lagerraum. Man könnte beispielsweise ganze Lagerhäuser voll packen mit Masken und die nach und nach vor Ablauf des MHD wieder an den Markt abgeben - denn es ist ja nicht so, als ob in unserem Gesundheitswesen diese Masken nicht verbraucht würden. Und was mit Masken funktioniert, würde auch mit Medikamenten funktionieren.
              * * *

              Wenn Du ein Problem mit mir hast, darfst Du es gerne behalten.

              *** Es ist ja deins. ***

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                #8
                Zitat von J-Man Beitrag anzeigen
                ABER: Wenn man die nackten Zahlen betrachtet, ist COVID tatsächlich nur eine neue Form der Grippe gewesen.
                Mag in Deiner Welt so sein. Ich habe aber in allen 30 Jahren meiner Erfahrung nach zuvor nie im direkten Bekanntenkreis
                - Leute mit extremen Wortfindungsstörungen,
                - Herzproblemen,
                - Erblindungen,
                - Tod
                resultierend aus einer Grippe erlebt. Wenn das für Dich der Normalfall war: Interessant.

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                  #9
                  manche Maßnahmen hätten viel schärfer kontrolliert werden müssen, aber leider sind die Regierigen im Laufe der Zeit immer mehr eingeknickt. Auf Plätzen wo kaum was los ist bringt die Maskenpflicht so gut wie nichts. Dafür aber ohne Maske zu viert im Auto fahren dürfen.
                  Und die ganzen Pseudo-Masken-Träger mit Nase frei oder gar nur als Kinnschoner die Maske aufhatten kamen meist straffrei davon. Selbst Sprechstundenhilfen beim Arzt wo jeder 3. infiziert war...
                  Wer glaubt das die Maßnahmen nicht brachten, sollte in der Zeit zurückreisen und z.B. die Spanische Grippe erleben dürfen. Aber der menschliche Geist entwickelt sich nur sehr langsam: https://www.youtube.com/watch?v=kk89UlnfJFk
                  "Der Kapitalismus basiert auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden."

                  John Maynard Keynes

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                    #10
                    "Nichts gebracht" ist eine fehlerhafte Formulierung. Es ging bei den ganzen Maßnahmen immer nur um Wahrscheinlichkeiten - letztendlich um die Verringerung von Ansteckungs-Wahrscheinlichkeiten. So ist beispielsweise anerkannt, dass das Tragen einer OP-Maske die Ansteckungswahrscheinlichkeit damals um ca. 45 Prozent verringert hat. Das kann man jetzt positiv sehen und beklatschen oder die MaskenPFLICHT als unnötige Gängelei ablehnen.

                    Persönlich halte ich es stark mit dem Begriff "Eigenverantwortung": wer sich bedroht fühlt, soll sich schützen und nicht ANDERE für den eigenen Schutz verantwortlich machen. Die vulnerablen Gruppen waren klar definiert: Alte und Vorerkrankte. Hätte man die Maßnahmen auf deren Schutz abgestimmt, hätte nach dem Pareto-Prinzip vermutlich 20 Prozent des Aufwands 80 Prozent des Erfolgs (Schutz vor Ansteckung) gebracht.

                    Schweden ist mit der COVID-Pandemie viel gelassener umgegangen als alle anderen europäischen Staaten und lag am Ende, was die Todesfälle angeht, im europäischen Mittelfeld. Der schwedische Chef-Virologe Tegnell, der damals für die COVID-Maßnahmen verantwortlich zeichnete, gab später dann auch zu, dass man bei den COVID-Maßnahmen Fehler gemacht hätte: Man hätte die vulnerablen Gruppen stärker schützen müssen. DAS ist eine Lehre, die man aus der COVID-Pandemie ziehen kann.

                    Aber das ist das, was ich die ganze Zeit sage und vertrete: Packt die Hochgefährdeten gerne (auf freiwilliger Basis) in Watte und lasst den Rest ihr Leben leben. Macht (Schutz-)ANGEBOTE statt Restriktionen anzuordnen. So hätte man durchaus autarke, stark gegen Kontakt von aussen abgeschirmte Schutzbereiche für diese gefährdeten Personenkreise definieren können. Das hätte viel Geld gekostet, aber vermutlich deutlich weniger als die Shut- und Lock-Downs an volkswirtschaftlichem Schaden angerichtet haben.

                    STATISTA weist aus, dass von den 183.000 Toten in Deutschland in Zusammenhang mit COVID 65% 80 Jahre alt und älter waren, weitere rd. 30 Prozent entfallen auf die Altersgruppe der 60- - 79-jährigen. Zusammen macht das 95 Prozent der COVID-Toten im Alter von 60 und älter. Die Zahlen habe ich der Einfachheit halber auf volle 1000er mathematisch korrekt gerundet. Kleiner Fakt am Rande: In der Altersgruppe der 0 - 14-Jährigen gab es insgesamt in Deutschland nur rd. 100 Tote. Aber das sind alles längst bekannte Zahlen.

                    Quelle: https://de.statista.com/statistik/da...ch-geschlecht/

                    Nicht über den Link wundern, die Seite ist wohl falsch benannt: Es geht dabei tatsächlich um das Alter, nicht um das Geschlecht.


                    Und bevor man mir hier vorwirft, als nicht Betroffener leicht reden zu haben: Ich habe in meiner Verwandtschaft auch einen schweren Fall von "Long COVID". Und niemand (nicht einmal ich selbst) weiss, ob ich nicht tatsächlich selbst betroffen war: Auch eine altbekannte Tatsache ist, dass die COVID-Infektionen in der Hälfte aller Fälle absolut symptomlos verlaufen (sind).
                    * * *

                    Wenn Du ein Problem mit mir hast, darfst Du es gerne behalten.

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